mops-block

Vier Wochen war der Mops jetzt krank,
nun bellt er wieder - S.   sei Dank.

Der mops-block bietet Gelesenes, Gehörtes, Gesehenes aus Orten, an denen mit Recht oder vom Recht gehandelt wird. Manchmal geht es auch um Personen, seltener um Tiere, gar nicht geht es um Sport und den Straßenverkehr.

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Ich habe gute Kontakte in die Schweiz. Meine Zeit an der Universität Zürich – immerhin 7 Jahre – steht zweifellos als gewichtiger Habenposten in meiner Berufsbilanz. Auch danach blieben mir Land und Leute eng verbunden. Die Schweizer Rechts- und Staatsorganisation hielt für mich zwar mehr Überraschungen bereit, als ich angesichts der (nicht nur räumlichen) Nachbarschaft  je vermutet hätte, aber insgesamt hatte ich stets den Eindruck, ich bewegte mich auf vertrautem Gelände.

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Gastbeitrag von Jan Friedeborn

I. Das Provisorium

Derzeit bahnt sich das Ratifizierungsgesetz für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) seinen Weg durch Bundestag und Bundesrat. Mit diesem soll die ursprünglich auf drei Jahre befristete Übergangslösung Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) verstetigt werden. Nicht mehr ein dubios anmutendes special purpose vehicle im Gewand einer Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts soll die Mitgliedstaatenmilliarden zur Rettung der PIIGS-Staaten verwalten, sondern eine internationale Organisation auf Basis eines völkerrechtlichen Vertrags.

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Studentenrevolte
Eine Einladung zog mich nach Frankfurt am Main. An die Goethe Universität, zu meinem ehemaligen „Fachbereich“, der juristischen Fakultät. Lange bin ich nicht mehr bei einer Veranstaltung der Fakultät gewesen. 1991 schon, glaube ich, bin ich ausgeschieden und in die Max Planck-Gesellschaft übergewechselt. Aber auch meine alten Kollegen amtieren längst nicht mehr. Sind im Ruhestand oder tot. Man sieht sich bei Beerdigungen.

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Am 19. Januar 2012 war Julia Küppers in meinem Tagebuch. Jetzt taucht sie erneut auf. Zwischendurch wurde sie durch die universitäre Mühle geschleust. Christoph Paulus hat sich eingehend mit ihrem Text befasst und ein Gutachten geschrieben. Kurz und bündig, wie es seine Art ist. Die Mühle hat es auf meinen Schreibtisch gespuckt. Ich habe Paulus gefragt, ob er den Transparenzfreunden beitritt. Er hat lässig Zustimmung gewinkt. Wir reden noch ein bisschen darüber, wie man sich als Exempel Bauerkämper fühlen würde und verabreden uns zum Essen. Hier ist sein Votum:

  1. Einladungen
  2. Smartphonieren
  3. Baronessen und Barone
  4. Neues von NS
  5. Justiz, Völkerstrafrecht und das Missverständnis von der Gerechtigkeit